Öffentlich 1. Information zur Innenentwicklungskonzeption Christian Blarr vom Stadtplanungsamt hat die Konzeption ausführlich dargestellt. In Duttweiler gibt es bei potenziellen Bauherren aber keine Mitwirkungsbereitschaft. Der Ortsvorsteher hat der Stadt eine ausführliche Liste mit allen in Frage kommenden Bauplätzen und Objekten zur Verfügung gestellt. 2. Bericht aus der Informationsbesprechung zum Haushalt 2010 Gaby Lützel und Walter Scharfenberger waren auf der Besprechung und haben die Duttweiler Wünsche vorgestellt. Zur Wiederherstellung des Dorfwiesenwegs will der OB ein Konzept haben. 3. Neujahrsempfang Die Organisation der Veranstaltung wurde besprochen 4. Stehkragenfastnacht Die Organisation der Veranstaltung wurde besprochen 5. Närrisches Schlachtfest Die Organisation der Veranstaltung wurde besprochen 6. Parkbuchten Dudostraße Da es kaum Zustimmung für dieses Projekt gibt und viele Anwohner die Parkbuchten einfach ignorieren, hat der Ortsvorsteher für gescheitert erklärt. Er bemängelte auch die Disziplin vieler Autofahrer, die weiterhin zu schnell fahren und rücksichtslos über die Gehwege ausweichen. 7. Mitteilungen und Anfragen - Geothermie: Nachdem die Stadt Widerspruch gegen den Zielabweichungsbescheid eingelegt hat, wurde dieser jetzt von der SGD Süd zurückgewiesen, hauptsächlich deshalb weil die Stadt schon gar nicht das Recht hat, Überhaupt Widerspruch einzulegen. Nach einem aktuellen BVG-Urteil ist dies inzwischen tatsächlich so. Beigeordneter Krist sieht deshalb keine Erfolgsaussicht bei einer Klage und empfiehlt dem Stadtvorstand deshalb, keine Klage zu erheben. - Rheinland-Pfalz-Tag 11.-13-Juni 2009: Weindorf Rathausinnenhof geplant - Altdorfer Straße: Aus dem Protokoll der 27. Sitzung des Ortsbeirats vom 17.2.2009: ... Die Baukosten werden sich auf etwa 200.000 € belaufen einschl. Beleuchtung (Masten) und Wiederherstellung der Brüstung im Brückenbereich am südlichen Ortsausgang, ...Auf Wunsch des Ortsbeirates soll die Beleuchtung die gleiche sein wie in der Kreuzbergstraße und im Achtzehnmorgenpfad. Von einer Sanierung der Brücken will die Verwaltung inzwischen nichts mehr wissen, die Lampen sollen ausgetauscht werden, da sie nicht dem Wunsch entsprechen, - Verkehrsmessung Kreuzbergstraße: Dies war weder ein Wunsch des Ortsbeirats noch wurde der Ortsvorsteher davon on Kenntnis gesetzt. - Sperrung L 540: Auch davon wurde der Ortsvorsteher nicht informiert. Er wundert sich dass nicht schon an der B39 in Lachen-Speyerdorf der Verkehr umgeleitet wird. - Sitzungssaal: Die Renovierung hat sich wegen unvorhergesehener Mängel am Estrich verzögert. Nichtöffentlich 8. Bauangelegenheiten 9. Mitteilungen und Anfragen Pressespiegel Von Stadt enttäuscht Die Rheinpfalz, 10.Dezember 2009 Ortsbeirat Duttweiler Die Rheinpfalz, 7.Dezember 2009